Neuer Monat – neue Sitzung. Es war eine Sitzung die es in sich hatte und unter dem großen Thema Schule stand. Zum einen ging es um die Form der Ganztagesbetreuung an der Anton-Vitzthum Grundschule, zum anderen erneut um die geplante Montessorischule für Moosburg. Zu letzterem habe ich meine Gedanken, die ich auch so in der Sitzung vorgetragen habe, zusammengeschrieben. Entschuldigt deshalb den längeren Post! Etwa drei Viertel der Eltern haben bei der Anton-Vitzthum Grundschule angegeben einen Betreuungsplatz nach dem regulären Vormittagsunterricht zu benötigen. Nach Wunsch der Schule, die mit der Verwaltung bereits ein pädagogisches Konzept erarbeitet hat, soll dies in [...]

Die letzte Sitzung aus dem Stadtrat war wohl eine der wichtigsten. Hier wurde der Haushalt für das kommende Jahr vorgestellt und abgestimmt. Traditionell ist jeder Fraktion hier die Möglichkeit gegeben in einer Rede den Haushalt zu thematisieren.Bgm. Dollinger lobte den Haushalt und warb u.a. dafür Grundstücke der Stadt zum Kauf anzubieten um die „einmalige Einkommensquelle“ (Stanglmaier) durch das Vorhaben Amperauen replizieren zu können und sichere Rücklagen für die Zukunft zu gestalten. Der Bürgermeister betonte in diesem Zuge auch die Wichtigkeit neue Gewerbeflächen zu generieren und Gewerbe anzusiedeln um den Haushalt durch Steuereinnahmen zu stützen. Darauf werde ich in meiner Rede [...]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dollinger, liebe Kolleginnen und Kollegen, mein vor fast einem Jahr eingereichte Antrag stelle ich hiermit erneut als Haushaltsantrag. Das Vorhaben ist mit Teilen der Verwaltung bereits vorbesprochen worden. Vor einiger Zeit wurde im Bundestag ein ermäßigter Steuersatz für Tampons und Binden beschlossen. Diese werden zukünftig nicht mehr als Luxusgut mit 19% besteuert, sondern mit 7% als Produkt des täglichen Bedarfs. Binnen den ersten Tagen der Steuerminderung wurde von Herstellern eine Preiserhöhung angekündigt. Für Hygieneartikel sind im aktuellen Hartz-IV-Regelsatz nicht einmal 10€ vorgesehen, was bei weitem nicht reicht um alle Artikel abzudecken. Die gleiche Problemlage gilt für [...]

Aufgrund der gestiegenen Fallzahlen war es die erste Sitzung mit Maskenpflicht für Publikum und das Gremium. Die nächsten Wochen werden entscheiden, wie sich die Pandemie in Deutschland entwickelt. Stadtratssitzungen sind essentiell, allerdings muss auch die Öffentlichkeit gewahrt werden. Wie man dies in Zukunft gestaltet wird sich zeigen. Zunächst wurde von Prof. Schegk der aktuelle Stand für den Plan vorgestellt. Der Baubeginn ist auf März 2022 angesetzt und die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 2,4 Mio. Euro. Für mich ist klar, dass zügig gehandelt werden muss, die konkrete Idee des Planumbaus und ISEK sind fast 10 Jahre alt. Dennoch wurde die [...]

Es hagelt wöchentlich Sitzungen für den Stadtrat zum Herbstbeginn. Der erste Punkt war die PV-Freiflächenanlage bei den Bahngleisen (siehe Foto). Die Stadt ist dieser Anlage negativ gegenüber eingestellt, da das Ortsbild beeinträchtigt wird und man auf lange Frist den Grund zur Stadterweiterung verwenden möchte. Ich sehe es ein bisschen anders. Eine Eingrünung der Anlage, wie die Grünen es forderten, kann den „Brutalismus“ der erneuerbaren Energien in der Landschaft begrenzen. Dazu werden durch die Anlage kein Grund dauerhaft versiegelt und es besteht zudem eine Rückbaubürgschaft, demnach verliert man dort keinerlei Bauerwartungsland. Für mich ist es so: wenn man, wie die Stadt [...]

Eine weitere Sitzung die bereits um 18 Uhr begonnen hatte. Der Sprecher der BI meldete sich bei Bürgerfragen über 10 Minuten zu Wort, ohne eine wirkliche Frage zu stellen. Der Passus der Geschäftsordnung, welcher unverändert zur alten GeschO ist, zu dem Punkt: §27(2) „Zu Beginn jeder öffentlichen Stadtratssitzung haben die Zuhörer die Möglichkeit Anfragen an den Bürgermeister und die Mitglieder des Stadtrates zu stellen. Die Dauer des Tagesordnungspunktes „Bürgeranfragen“ […] darf grundsätzlich nicht länger als 15 Minuten dauern. Unter Berücksichtigung der vorliegenden Wortmeldungen, kann das Rederecht des einzelnen Fragestellers bis zu 3 Minuten durch den Vorsitzenden beschränkt werden. Ein Anspruch [...]