Die letzte Sitzung aus dem Stadtrat war wohl eine der wichtigsten. Hier wurde der Haushalt für das kommende Jahr vorgestellt und abgestimmt. Traditionell ist jeder Fraktion hier die Möglichkeit gegeben in einer Rede den Haushalt zu thematisieren.Bgm. Dollinger lobte den Haushalt und warb u.a. dafür Grundstücke der Stadt zum Kauf anzubieten um die „einmalige Einkommensquelle“ (Stanglmaier) durch das Vorhaben Amperauen replizieren zu können und sichere Rücklagen für die Zukunft zu gestalten. Der Bürgermeister betonte in diesem Zuge auch die Wichtigkeit neue Gewerbeflächen zu generieren und Gewerbe anzusiedeln um den Haushalt durch Steuereinnahmen zu stützen. Darauf werde ich in meiner Rede [...]

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dollinger, liebe Kolleginnen und Kollegen, mein vor fast einem Jahr eingereichte Antrag stelle ich hiermit erneut als Haushaltsantrag. Das Vorhaben ist mit Teilen der Verwaltung bereits vorbesprochen worden. Vor einiger Zeit wurde im Bundestag ein ermäßigter Steuersatz für Tampons und Binden beschlossen. Diese werden zukünftig nicht mehr als Luxusgut mit 19% besteuert, sondern mit 7% als Produkt des täglichen Bedarfs. Binnen den ersten Tagen der Steuerminderung wurde von Herstellern eine Preiserhöhung angekündigt. Für Hygieneartikel sind im aktuellen Hartz-IV-Regelsatz nicht einmal 10€ vorgesehen, was bei weitem nicht reicht um alle Artikel abzudecken. Die gleiche Problemlage gilt für [...]

Aufgrund der gestiegenen Fallzahlen war es die erste Sitzung mit Maskenpflicht für Publikum und das Gremium. Die nächsten Wochen werden entscheiden, wie sich die Pandemie in Deutschland entwickelt. Stadtratssitzungen sind essentiell, allerdings muss auch die Öffentlichkeit gewahrt werden. Wie man dies in Zukunft gestaltet wird sich zeigen. Zunächst wurde von Prof. Schegk der aktuelle Stand für den Plan vorgestellt. Der Baubeginn ist auf März 2022 angesetzt und die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 2,4 Mio. Euro. Für mich ist klar, dass zügig gehandelt werden muss, die konkrete Idee des Planumbaus und ISEK sind fast 10 Jahre alt. Dennoch wurde die [...]