Leserbrief bezüglich “Annahme vorerst verweigert”

Zunächst möchte ich klarstellen, dass es mir hier nicht um die Diskussion zum Thema Bebauung, Rockermaier oder Stadtentwicklung geht. Ähnlich wie bei der Einzäunung der Mariensäule geht es nicht um die eigentliche Sache sondern die Art und Weise sowie das Verfahren. Man kann zu dem Projekt stehen wie man möchte, wenn man sich als Bürgermeister(kandidat) allerdings über mangelndes Engagement vor allem der Jugend beschwert und sich dann so vehement den Bürger:innen in den Weg stellt, sollte sich nicht wundern, dass eben jenes ausbleibt. Grundsätzlich möchte ich von meiner Seite aus sagen, dass die Initiatoren seit Beginn der Planung persönlich bekannt waren und sie teilweise selbst in Parteien für die Wahl kandidiert haben. Demnach sollte ein grundsätzliches Vertrauensverhältnis und ein gewisser Respekt zwischen Demokraten, zwischen Repräsentanten und Bürgern, zwischen Menschen bestehen. Um den Sachverhalt nochmal rechtlich zu betrachten: nach Einreichen des Bürgerbegehrens hat der Stadtrat einen Monat Zeit um über die Gültigkeit zu entscheiden, bis dahin hätten ebenfalls die Unterschriften, die dafür maßgeblich sind, geprüft werden können. Da die Mindestanzahl an Unterzeichner:innen um mehrere hundert überstiegen wurde, zweifle ich jedoch stark, dass man genügend doppelte oder falsche Unterschriften findet.